LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

E  16/167

09.01.2013

1.

Einführung in die Landesplanungspolitik in der 16. Legislaturperiode

-           Bericht der Landesregierung

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/1400

            hier:     Einzelplan 02 (Kapitel 02 070 - Landesplanung)

                        Einzelplan 14
            Vorlagen 16/419 und 16/456

3.

Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/1572 (Neudruck)

4.

Bewährte Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen erhalten

            Antrag der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/1471

5.

Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren in Nordrhein-Westfalen (Pflichtexemplargesetz Nordrhein-Westfalen)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/179

            Ausschussprotokoll 16/98

            Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 16/98

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

6.

Stromversorgung sicherstellen - welche Antworten hat die Landesregierung zur in Rede stehenden Abschaltung des Kraftwerks Datteln I - III?

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/1046

            EA Drucksache 16/1376

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

7.

Energiemonitoring und Fortschrittsbericht „Energiewende in NRW“ schafft Transparenz und Faktenbasis

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/1047

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

8.

Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Verfahrensanforderungen in den Bereichen umweltfreundliche und energieeffiziente Beschaffung, Berücksichtigung sozialer Kriterien und Frauenförderung sowie Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie bei der Anwendung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen (Verordnung Tariftreue- und Vergabe-gesetz Nordrhein-Westfalen - RVO TVgG-NRW)

            Vorlage 16/484

9.

Ausgestaltung der EFRE - Vergabeverfahren 2007 bis 2013 sowie 2014 bis 2020

            Vorlagen 16/290, 16/360 und 16/416

10.

Realisierung des „newPark“ in Datteln

            Vorlage 16/455

11.

Pipelinenetz in Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 16/457

12.

Verschiedenes

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender-