Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/162

 

                                                        20.12.2012

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

Günter Garbrecht MdL

 

 

Einladung

 

 

10. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 16. Januar 2013,
nachmittags, 15.30 Uhr, E 3 - D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz zur Änderung von Rechtsvorschriften im Bereich des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1187

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/1400

 

a)         Einzelplan 11 - Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales

            Vorlage 16/354

 

            Bericht der Landesregierung

 

b)         Einzelplan 15 - Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

           

            Bericht der Landesregierung (Vorlage wird erwartet)

 

 

Bitte wenden!

3.

Elternassistenz für gehörlose Eltern durch Kostenübernahme für Gebärdendolmetscher

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1617

 

4.

Stand der öffentlich geförderten Beschäftigung in NRW

 

            Bericht der Landesregierung (Vorlage wird erwartet)

 

5.

Ausführungsverordnung zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe (AV-SGB XII NRW)

Erfahrungsbericht der Landesregierung - Bericht der Fachkommission - Studie zur vergleichenden Beobachtung der Entwicklung der wohnbezogenen Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung

 

            Vorlage 16/440

            Bericht der Landesregierung

 

6.

Krankenhausbedarfsplan

 

Bericht der Landesregierung (Vorlage wird erwartet)

 

7.

Generellen Ausschluss homosexueller Männer von der Blutspende aufheben - Homosexuelle Männer nicht unter Generalverdacht stellen -

 

Antrag der Fraktion der SPD und

der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Drucksache 16/1627

 

8.

Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1572 (Neudruck)

 

in Verbindung mit

 

Bewährte Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen erhalten

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1471

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Günter Garbrecht
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Dr. Kober

Ausschussassistent