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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/160

 

10.01.2013

 

 

Neudruck

 

Karl Schultheis MdL

 

Einladung

 

6. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Kultur und Medien

am Donnerstag, dem 17. Januar 2013
nachmittags, 13:30 Uhr, Raum E 1 A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren in Nordrhein-Westfalen (Pflichtexemplargesetz Nordrhein-Westfalen)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/179

 

in Verbindung mit

 

Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender Vorschriften (Pflichtexemplarweitergeltungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/1274

 

Abschließende Beratung und Abstimmung über eine Beschlussempfehlung

 

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) – kultur- und medienpolitisch relevante Kapitel

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/1400

            Vorlage 16/456, Erläuterungsband Epl 02

            Vorlage 16/411, Erläuterungsband Epl 07

 

Einführungsbericht und Detailberatung

bitte wenden!

3.

Modernes Regieren im digitalen Zeitalter – Open Government Strategie für Nordrhein-Westfalen vorantreiben!

 

            Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 16/811

 

Abstimmung über ein Votum an den federführenden Ausschuss

 

4.

Tag der Medienkompetenz 2012

 

           Bericht der Landesregierung, Vorlage 16/491

 

5.

EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen!

 

            Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 16/1626

 

6.

Förderung einer journalistischen Initiative an der Technischen Universität Dortmund

 

            Sachstandsbericht der Landesregierung

 

7.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

gez. Karl Schultheis

-       Vorsitzender -

F. d. R.

 

 

(Judith Drögeler)

Ausschussassistentin