LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

E  16/157

19.12.2012

1.

„Europa erleben“ –

Arbeitsschwerpunkte der Irischen EU-Ratspräsidentschaft

Gast: S.E. Dan Mulhall, Botschafter der Republik Irland

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen

für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/1400

            Einzelplan 02 (Zuständigkeitsbereich des Ausschusses)

            Einführungsbericht der Landesregierung

3.

Die „Eine-Welt-Strategie“ der Landesregierung NRW

-           Bericht der Landesregierung

4.

Einrichtung eines Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten von Armut betroffenen Personen (EU-KOM (2012) 617 end., BR-Drucksache 624/12)

            Vorlage 16/436

            Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1597

-       abschließende Beratung und Abstimmung

5.

EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen!

Antrag

der Fraktion SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1626

Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1674

-           Verfahrensabsprache

6.

Martin und Metin werden hier gebraucht. Abwanderung von hochqualifizierten Fachkräften verhindern – Anreize zum Hierbleiben oder zur Rückkehr schaffen

Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1276

-           abschließende Beratung und Abstimmung

(Votum zu Drucksache 16/1276 an den federführenden Integrationsausschuss)

7.

Verschiedenes

gez. Nicolaus Kern
- Vorsitzender -