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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/136

 

29.11.2012

 

 

 

Ausschuss für Kultur und Medien

 

Karl Schultheis MdL

Einladung

 

5. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Kultur und Medien

am Donnerstag, dem 06. Dezember 2012
nachmittags, 13:30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren in Nordrhein-Westfalen (Pflichtexemplargesetz Nordrhein-Westfalen)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/179

            Ausschussprotokoll (wird zeitnah erwartet)

 

Aussprache zur Anhörung vom 22.11.2012

 

in Verbindung mit

 

Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender Vorschriften (Pflichtexemplarweitergeltungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/1274

 

2.

GEMA-Tarife müssen bezahlbar bleiben

 

           Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1275

           Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

           Drucksache 16/1561

 

 

Bitte wenden!

3.

Landesprojekt Digitales Archiv NRW

 

            Sachstandsbericht der Landesregierung

 

 

4.

Verschiedenes

 

-       Übertragung von Rundfunkfrequenzen

Vorlage 16/412

-       Auswärtige Sitzung Maastricht

 

 

 

gez. Karl Schultheis

-       Vorsitzender -

F. d. R.

 

 

 

 

(Judith Drögeler)

Ausschussassistentin