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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/121

 

                                                      19.11.2012

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

Günter Garbrecht MdL

 

 

Einladung

 

 

8. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

am Mittwoch, dem 21. November 2012,
nachmittags, 15.30 Uhr, E 3 - D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1188

 

2.

SGB II-Report - Kennzahlen und Rahmenbedingungen der Jobcenter in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

 

3.

Unterstützung gehörloser Eltern hörender Kinder

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 16/372

 

4.

Martin und Metin werden hier gebraucht. Abwanderung von hochqualifizierten Fachkräften verhindern – Anreize zum Hierbleiben oder zur Rückkehr schaffen

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1276

 

 

Bitte wenden!

5.

Nordrhein-Westfalens Wirtschaft braucht Freiräume statt neuer Abgaben und mehr Bürokratie

 

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1277

 

6.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/125

Vorlage 16/199

Ausschussprotokoll 16/46

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

7.

Gesetz zur Änderung des Rettungsgesetzes

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1049

 

8.

Gesetz zur Änderung von Rechtsvorschriften im Bereich des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1187

 

9.

Aktueller Sachstand zu den Frühreha-Plätzen in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung (Vorlage wird erwartet)

 

10.

PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen

 

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/1257

 

11.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Günter Garbrecht
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

Dr. Kober

Ausschussassistent