LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 16/121 |
|
19.11.2012 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Günter Garbrecht MdL
Einladung
8. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 21. November 2012,
nachmittags, 15.30 Uhr, E 3 - D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
|
2. |
SGB II-Report - Kennzahlen und Rahmenbedingungen der Jobcenter in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
|
3. |
Unterstützung gehörloser Eltern hörender Kinder
Bericht der Landesregierung
|
4. |
Martin und Metin werden hier gebraucht. Abwanderung von hochqualifizierten Fachkräften verhindern – Anreize zum Hierbleiben oder zur Rückkehr schaffen
Antrag der Fraktion der CDU
Bitte wenden! |
5. |
Nordrhein-Westfalens Wirtschaft braucht Freiräume statt neuer Abgaben und mehr Bürokratie
Antrag der Fraktion der CDU
|
6. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW - NiSchG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
7. |
Gesetz zur Änderung des Rettungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
|
8. |
Gesetz zur Änderung von Rechtsvorschriften im Bereich des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
|
9. |
Aktueller Sachstand zu den Frühreha-Plätzen in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung (Vorlage wird erwartet)
|
10. |
PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
|
11. |
Verschiedenes
|
|
gez. Günter Garbrecht |
F. d. R.
Dr. Kober
Ausschussassistent