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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/1175

 

02.04.2015

 

 

Ausschuss für Kultur und Medien

 

Karl Schultheis MdL

 

 

Einladung

 

42. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Kultur und Medien

am Donnerstag, dem 23. April 2015

nachmittags, 13.30 Uhr Raum E 1 A 16

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Kunstwerke der ehemaligen WestLB auf die Kunstsammlung NRW übertragen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/8117

 

 

2.

Landesstelle Unna-Massen – dokumentieren und in Erinnerung behalten

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/8126

 

 

3.

Rundfunkgebühren im Spiegel der Petitionen

 

            Bericht des Petitionsausschusses

            Frau Inge Howe MdL, stellvertretende Vorsitzende

 

 

4.

27. Medienforum NRW 2015

 

Bericht der Film- und Medienstiftung NRW GmbH,
Frau Petra Müller, Geschäftsführerin

 

 

 

 

5.

Beitrag zu Vielfalt und Qualität im Journalismus leisten – Gemeinnützigkeit von Journalismus anerkennen

 

            Antrag der Fraktion der FDP

            Drucksache 16/6130

            Ausschussprotokoll 16/835 (Anhörung)

 

Aussprache zur Anhörung und abschließende Beratung und Abstimmung

 

6.

Eine Vertretung von homosexuellen, bisexuellen, transsexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Menschen sowie eine des menschen- und bürgerrechtlichen Bereiches gehören unbedingt in den ZDF-Fernsehrat!

 

             Antrag der Fraktion der PIRATEN

             Drucksache 16/8108

 

7.

Breitbandförderprogramm der NRW.Bank effizienter gestalten

 

             Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

             Drucksache 16/7162

 

Abschließende Beratung und Abstimmung über ein Votum an den federführenden Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

 

8.

Mobiles Internet flächendeckend ausbauen – Nordrhein-Westfalen braucht Referenzprojekt für flächendeckende LTE-Versorgung

 

             Antrag der Fraktion der CDU

             Drucksache 16/7473

 

Abschließende Beratung und Abstimmung über ein Votum an den federführenden Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

 

9.

Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen: Verschärfung der Störerhaftung muss verhindert werden

 

             Antrag der Fraktion der PIRATEN

             Drucksache 16/8110

 

10.

Verschiedenes

 

Ausschussreise

Vorlage 16/2627 (Übertragungskapazitäten von Rundfunk)

Vorlage 16/2764 (Übertragungskapazitäten von Rundfunk)

Vorlage 16/2699 (Beschluss zur Digitalen Dividende II)

 

 

 

gez. Karl Schultheis
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Judith Drögeler

Ausschussassistentin