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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

E  16/114

 

13.11.2012

 

 

Neudruck

Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz,

Landwirtschaft und Verbraucherschutz

 

Friedhelm Ortgies MdL

 

 

Einladung

 

 

6. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz,

Landwirtschaft und Verbraucherschutz

am Mittwoch, dem 21. November 2012,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E 1 - D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 52 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Tierhalt

ungserlass - Immissionsschutzrechtliche Anforderungen an Tierhaltungsanlagen

 

-           Bericht der Landesregierung

 

2.

Anmeldung zum Rahmenplan 2013 bis 2016 nach § 7 des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK)

 

            Vorlage 16/244

 

3.

Milchpreisentwicklung und diesbezügliche Auswirkungen auf die Landwirtschaft NRW

 

            Vorlage 16/270

 

4.

Landeswaldbericht 2012

 

            Vorlage 16/327

 

 

Bitte wenden!

5.

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Einteilung der Forstamtsbezirke im Lande Nordrhein-Westfalen

 

            Vorlage 16/315

 

6.

Unterirdischer Kerosinsee auf dem Gelände der Shell Rheinland-Raffinerie in Wesseling und die Ursache des Lecks in der Pipeline

 

            Vorlagen 16/181, 16/271, 16/299

 

7.

Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeits- und Gefahrenschutzes (Zuständigkeitsverordnung Arbeits- und technischer Gefahrenschutz - ZustVO ArbtG)

 

            Vorlage 16/303

 

8.

Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/126 (Neudruck)

 

9.

Gülletransporte aus den Niederlanden

 

            Vorlage 16/326

 

 

 

 

gez. Friedhelm Ortgies
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Wilhelm

Ausschussassistent