LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

E  16/102

07.11.2012

1.

Bahnthemen

a)         Entwendung von Buntmetallen

b)        Bahngroßprojekte - Betuwe

c)         Bahngroßprojekte - RRX

d)        Bahngroßprojekte - Eiserner Rhein

e)         Preisabsprachen bei Schieneninfrastruktur

-         Berichte der Deutschen Bahn AG und des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

2.

Stromversorgung sicherstellen – welche Antworten hat die Landesregierung zur in Rede stehenden Abschaltung des Kraftwerks Datteln
I-III?

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 16/1046

Bitte wenden!

3.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/57

            Ausschussprotokoll 16/58

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

4.

Jährlich verausgabte Mittel im Bundesfernstraßenbau von 1999 bis 2011

-           Bericht des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und             Verkehr

5.

Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/127

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

6.

Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm

            Vorlage 16/302

            Benehmensherstellung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

7.

Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Straßenrecht und Eisenbahnkreuzungsrecht

            Vorlage 16/347

            Benehmensherstellung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

8.

Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Feuerungsverordnung

            Vorlage 16/… (wird erwartet)

            Benehmensherstellung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

9.

Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeits- und Gefahrenschutzes

            Vorlage 16/303

            Benehmensherstellung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

10.

Studentischen Wohnraum fördern – flexible Lösungen gemeinsam erarbeiten

            Antrag der Fraktion der SPD und der

            Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 16/1261

11.

Berichtspflicht gemäß § 91 BauO NRW

Vorlage 16/331

-          Bericht der Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

12.

Verschiedenes

gez. Dieter Hilser
- Vorsitzender -