Sprechstunden & Aktuelles
Auf dieser Seite finden Sie die Termine für Sitzungen und Bürgersprechstunden des Petitionsausschusses sowie weitere aktuelle Nachrichten.
| Nächste Termine | Erläuterung | |
|---|---|---|
| Sitzungstermine | Die Sitzungstermine werden bekannt gegeben, sobald ein neuer Petitionsausschuss gebildet wurde. | Die Sitzungen sind nicht öffentlich. |
| Auswärtige Sprechstunde für Bürger/-innen |
Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben. | Anmeldung unter der Sonderrufnummer 0211/884-4333. |
| Sprechstunden für Bürger/-innen im Landtag |
Wegen der Auflösung des Landtags fällt die für den 26.03.2012 vorgesehene Sprechstunde aus. | Außer den Bürgersprechstunden im Lande gibt es regelmäßig Sprechstunden in der Dependance des Landtags, der Villa Horion, Johannes-Rau-Platz 1. Dazu ist eine telefonische Anmeldung unter der Rufnummer 0211/884-2143 oder -2299/-2259 erforderlich. |
Massenpetition zur Verbesserung der Stellen- und Beförderungssituation von Feuerwehrbeamten in Kommunen ohne genehmigtes Haushaltssicherungskonzept
Über die inzwischen über 1.700 eingegangenen Petitionen zur Stellen- und Beförderungssituation von Feuerwehrbeamten hat der Petitionsausschuss in seiner Sitzung am 28.02.2012 beraten und einen Beschluss gefasst. mehr >
Trotz Auflösung des Landtags werden Petitionen weiter bearbeitet
Trotz Auflösung des Landtags können sich Bürgerinnen und Bürger mit Petitionen an die Landesvolksvertretung wenden. Die Landtagsverwaltung wird alles für die Prüfung der Anliegen Erforderliche veranlassen. Unmittelbar nach der Neuwahl wird ein Petitionsausschuss gebildet, der sich mit den Eingaben befassen wird. Er wird auch bereits vorliegende Petitionen, über die bisher nicht abschließend beraten wurde, behandeln.
