Aufgaben: Ausschuss für Europa und Eine Welt (A 06)

Im Ausschuss für Europa und Eine Welt (AEEW/A 06) des Landtags NRW bereiten Abgeordnete die parlamentarische Willensbildung in europapolitischen Fragen vor. Sie setzen sich mit aktuellen Entwicklungen in der Europäischen Union auseinander, die Auswirkungen auf das Land Nordrhein-Westfalen haben.

Der Ausschuss wurde durch einstimmigen Beschluss des 15. Landtags Nordrhein-Westfalen am 13. Juli 2010 bestellt und hat sich am 15. September 2010 konstituiert.

Die Mitglieder werden regelmäßig von der Landesregierung über die EU-Politik Nordrhein-Westfalens informiert. Da die Entscheidungen der Europäischen Union in viele Politikbereiche hineinwirken, sind auch die Themen im Ausschuss vielfältig. Der Ausschuss für Europa und Eine Welt ist ein Querschnittsausschuss, in dem viele politische Initiativen gemeinsam mit anderen Ausschüssen des Landtags beraten werden.

Der Ausschuss thematisiert außerdem entwicklungspolitische Fragen im Bereich der Eine-Welt-Politik. Unter anderem informiert er sich regelmäßig über die internationalen Partnerschaften Nordrhein-Westfalens mit Entwicklungsländern und über konkrete Entwicklungsprojekte, zum Beispiel auf dem afrikanischen Kontinent.

Zusammensetzung

Der Ausschuss besteht aus insgesamt 21 Mitgliedern und setzt sich folgendermaßen zusammen:

• Fraktionen von CDU und SPD: jeweils 7 Mitglieder,
• Fraktion der GRÜNEN: 3 Mitglieder,
• Fraktionen von FDP und LINKE: jeweils 2 Mitglieder.

Zum Vorsitzenden wählte der Ausschuss den Landtagsabgeordneten Werner Jostmeier (CDU). Zur stellvertretenden Vorsitzenden wählte der Ausschuss die Landtagsabgeordnete Hamide Akbayir (LINKE).