Aktuelles: Ausschuss für Europa und Eine Welt (A 06)
„Europa erleben“: Austausch zur polnischen EU-Ratspräsidentschaft
13. Dezember 2011 - „Solidarität in Europa ist das beste Mittel, um die Krise zu überwinden.“ Das erklärte die Generalkonsulin der Republik Polen, Jolanta Róża Kozłowska, im Ausschuss für Europa und Eine Welt (Vorsitz Werner Jostmeier, CDU). Dort blickte sie gemeinsam mit den Abgeordneten und Mitgliedern der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe des Landtags auf die erste, polnische EU-Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2011 zurück.
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Landtagspräsident berichtete über Europaaktivitäten
18. November 2011 - So vielfältig wie Europa, so vielfältig ist das europapolitische Engagement des Landtags NRW. Dies veranschaulichte der Bericht von Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg im Ausschuss für Europa und Eine Welt.
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Mehrjähriger Finanzrahmen im Fokus
16. September 2011 - Der Ausschuss erhielt einen Sachstandsbericht der Landesregierung zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU von 2014 bis 2021 und zu den Auswirkungen auf die Strukturpolitik für das Land Nordrhein-Westfalen.
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Ghana-Forum stellte sich vor
15. Juli 2011 - Der Ausschuss befasste sich in der Sitzung mit dem Fortschrittsbericht der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH und der Ghana-Partnerschaft. Die weiteren Punkte, unter anderem zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union von 2014 bis 2020, wurden auf die nächste Sitzung am 16. September verschoben.
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Hilfen für Griechenland auch ein Thema für NRW
20.05.2011 - Die EU-Hilfen für Griechenland, Portugal und Irland sind auch für die nordrhein-westfälische Landespolitik ein wichtiges Thema. Das betonten die Abgeordneten aller fünf Fraktionen im Ausschuss für Europa und Eine Welt und verwiesen darauf, dass Nordrhein-Westfalen und die Bundesrepublik erheblich vom europäischen Binnenmarkt profitieren. Dem entsprechend sei es auch für den Landtag Nordrhein-Westfalen geboten, sich gewissenhaft und ausführlich mit der wirtschaftlichen Stabilisierung in Europa auseinanderzusetzen. In zahlreichen Wortbeiträgen forderten die Ausschussmitglieder, eine stärkere Koordinierung der europäischen Wirtschaftspolitik anzustreben und eine Finanztransaktionssteuer auf den Weg zu bringen. Zudem müssten die Banken stärker in die Hilfsmaßnahmen für Griechenland und die weiteren betroffenen Staaten eingebunden werden.
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Im Fokus: Arbeitsprogramm der EU-Kommission
08.04.2011 - Mit Inhalten des Arbeitsprogramms der EU-Kommission für das laufende Jahr hat sich der Ausschuss in seiner Sitzung befasst. Im Schwerpunkt behandelten die Ausschussmitglieder die Leitinitiative "Ressourcenschonendes Europa". In diesem Kontext berichtete Dr. Andreas Herforth aus dem NRW-Umweltministerium, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung "gut vorbereitet" sei, die Leitinitiative landespolitisch umzusetzen und in einer Arbeitsgruppe zwischen den Ministerien entsprechende Strategien zu entwickeln. Zur weiteren Leitinitiative "Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion" gab Europa-Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren eine Einführung, insbesondere mit Blick auf die Finanzkrise in Portugal. Der Ausschuss möchte sich nun in seiner nächsten Sitzung am 20. Mai 2011 intensiv mit diesem Thema auseinandersetzen.
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