Aktuelles: Haupt- und Medienausschuss (A 05)
(Stand: 01.02.2012)
33. Sitzung am 2. Februar 2012 (Einladung 15/602
)
Unmittelbar nach der 32. Sitzung schließt sich diese Sitzung an. Der Ausschuss fährt mit seinen Beratungen zum Haushalt 2012 fort. Anschließend wertet der Ausschuss die Öffentliche Anhörung zur Änderung des Abgeordnetengesetzes, Drs. 15/3396 , aus. Die abschließende Beratung und Abstimmung über eine Beschlussempfehlung an das Plenum ist nicht ausgeschlossen. Daran schließt sich die Beratung zweier Initiativen zum Datenschatz an.
32. Sitzung am 2. Februar 2012 (Einladung 15/601 )
Gemeinsam mit dem Haushalts- und Finanzausschuss und dem Ausschuss für Kommunalpolitik beendet der Haupt- und Medienausschuss seine Beratungen zum dem Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Art. 83) "Schuldenbremse", Drs. 15/1068 Neudruck.
31. Sitzung am 19. Januar 2012, 14.00 Uhr (Einladung 15/577 )
Öff. Anhörung zur Änderung des Abgeordnetengesetzes, Drs. 15/3396
Die geladenen Sachverständigen können der Anlage zu Einladung 15/577 entnommen werden. Lediglich Herr Prof. Dr. Heinrich Oberreuter und Herr Dr. Gerald Kretschmer sind terminlich verhindert. Alle anderen Sachverständigen haben Ihre Teilnahme zugesagt. - Die Sachverständigen sind gebeten, zur Anhörung eine schriftliche Stellungnahme abzugeben. Basis ist ein Fragenkatalog der Fraktionen (.docx).
Zum Download der eingegangenen Stellungnahmen
Sitzungsprotokoll APr. 15/394
30. Sitzung am 19. Januar 2012, ca. 11.40 Uhr (Einladung 15/587 )
Der Ausschuss wird die Haushaltsberatungen 2012 aufnehmen und Einführungsberichte zu Einzelplan 01 (Landtag), Einzelplan 02 (Ministerpräsidetin) und Einzelplan 07, Kapitel 07 070 - Landeszentrale für poltische Bildung - entgegennehmen. Daran schließen sich die Auftaktberatungen zu mehren Anträgen sowie zu einem Gesetzentwurf der LINKEN, Drs. 15/3532 - Neudruck - mit welchem die Ausrichtung auf eine christliche Erziehung aus der Verfassung gestrichen werden soll.
29. Sitzung am 19. Januar 2012, 10.00 - 11.30 Uhr (Einladung 15/562 )
Öff. Anhörung zu dem Antrag der Fraktion der FDP Kein neues Spartenangebot Jugendkanal bei ARD und ZDF - Einsatz für mehr Medienkompetenz zeigen und verstärkte Ansprache jugendlicher Nutzer in den Hauptprogrammen leisten, Drucksache 15/1919, und dem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Drucksache 15/2908 . Die Sachverständigen können der Einladung 15/562 entnommen werden.
Zum Download der eingegangenen Stellungnahmen
28. Sitzung am 15. Dezember 2011 (Einladung 15/541 )
Öff. Anhörung gemeinsam mit dem Haushalts- und Finanzausschuss zu dem Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Art. 83) "Schuldenbremse", Drs. 15/1068 Neudruck
Der Haupt- und Medienausschuss und der Haushalts- und Finanzausschuss werden gemeinsam Sachverständige in öffentlicher Sitzung anhören.
Die in der zweiten Föderalismusreform 2009 beschlossene Schuldenregel ("Schuldenbremse") für Bund und Länder soll in die nordrhein-westfälische Landesverfassung aufgenommen werden. Die CDU Fraktion fordert, in Artikel 83 der Landesverfassung festzuschreiben, dass eine Kreditaufnahme zukünftig nur noch in eng begrenzten Ausnahmesituationen zulässig sein solle.
Die geladenen Sachverständigen sind gebeten, vorab eine schriftliche Stellungnahme zu einem Fragenkatalog der Fraktionen (*.docx) einzureichen.
Zur Übersicht der anwesenden Sachverständigen (PDF) (Tableau, Stand 13.12.2011)
Zum Download der eingegangenen Stellungnahmen
Protokoll der Anhörung APr. 15/365
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In seiner konstituierenden Sitzung am 9. September 2010 wählte der Haupt- und Medienausschuss den Abgeordneten Wolfram Kuschke (SPD) zu seinem Vorsitzenden. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde der Abgeordnete Oliver Keymis (GRÜNE) gewählt.
