Aktuelles: Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03)
(Stand: 23.01.2012)
Terminhinweis: Als zusätzlicher Sitzungstermin für die Haushaltsberatung wird der 10. Februar 2012 um 9.00 Uhr festgesetzt.
Informationen zu den Anhörungen des Ausschusses in der 15. Wahlperiode finden Sie unter dem Link Anhörungen 15. Wahlperiode.
Informationen aus der 18. Sitzung des Ausschusses am 20. Januar 2012
Wie kann der Anteil an Frauen bei Führungskräften in DAX-Unternehmen gesteigert werden? Mit dieser Frage befassten sich Vertreterinnen und Vertreter aus 5 in NRW ansässigen Konzernen, die dem Ausschuss ihre Konzepte vorstellten. Diese reichen von einer Quotenregelung über Mentoringprogramme und interne Frauennetzwerke bis zur Förderung von Talenten und Besetzungsrichtlinien. Die Rahmenbedingungen müssen verbessert werden. Das bedeutet unter anderem eine Flexibilisierung der Arbeitszeit mit Teilzeitbeschäftigung auch für Führungskräfte oder Kinderbetreuungsplätze. Übereinstimmend wurde festgestellt, dass die mittlere Führungsebene mit Frauen besetzt werden muss, um ein Reservoir für die Führungsebene vorzuhalten. - Die Ministerin gab einen Einführungsbericht zum Haushaltsentwurf 2012 im Einzelplan 15 (vgl. Vorlage 15/1150, Seite 16 bis 22). Die Schwerpunkte im Jahr 2012 liegen bei der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen, Kompetenzzentren Frau und Beruf, Handlungsplan zur Novellierung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG), Runder Tisch Prostitution, Frauengerechte Gesundheitspolitik und Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie. - Der Ausschuss beschließt eine nachrichtliche Beteiligung an der geplanten Anhörung zum Gesetzentwurf Therapieunterbringungsgesetz.
Information aus der 17. Sitzung des Ausschusses am 13. Dezember 2011
Der Ausschuss berät den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Tariftreue- und Vergabegesetz NRW (Drucksache 15/2379
) und nimmt ihn mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und LINKEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP an.
Information aus der 16. Sitzung des Ausschusses am 2. Dezember 2011
Da zu dem Gesetzentwurf zum Tariftreue- und Vergabegesetz noch Änderungen zu erwarten sind, schiebt der Ausschuss die Abstimmung über ein Votum auf die nächste Sitzung. - Die Beratung über das Integrationsgesetz schließt der Ausschuss ohne Votum an den federführenden Ausschuss ab. - Zu dem FDP-Antrag Mehr Gesundheit für Jungen und Männer! gibt es die Bestrebung, einen gemeinsamen Antrag im federführenden Ausschuss zu stellen. Daher verständigt sich der Ausschuss darauf, auch diesen Antrag ohne Votum an den federführenden Ausschuss weiterzugeben. - Das Thema Sexuelle Gewalt an Frauen und Männern mit geistiger und/oder körperlicher Behinderung (Vorlage 15/1021) wird der Ausschuss im Jahr 2012 noch einmal aufgreifen und dazu 2 Sachverständige zuziehen. Der Bericht über die regionalen Kompetenzzentren Frau und Beruf (Vorlage 15/1011 und Vorlage 15/972) wird kontrovers diskutiert. Abschließend befasst sich der Ausschuss mit der Aktuellen Situation in den Frauenhäusern - vierte Frauenhausstelle (Vorlage 15/999).
