Aktuelles: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration (A01)
(Stand: 13.01.2012)
32. Sitzung des Ausschusses am 18. Januar 2012
Zuziehung von Sachverständigen zum Antrag "Initiative für familienfreundliche Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen"
Der Ausschuss zieht Sachverständige zur Beratung des Antrags der Fraktion der FDP zu:
- Drucksache 15/1920
- Geladene Sachverständige (Verteiler)
- Übersicht der bisher eingegangenen Stellungnahmen
- Ausschussprotokoll
29. Sitzung des Ausschusses am 30. November 2011
Zuziehung von Sachverständigen zum Antrag "Leiharbeit im BLB beenden!"
Der Ausschuss zieht Sachverständige zur Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE zu:
- Drucksache 15/1307
- Geladene Sachverständige (Verteiler)
- Ausschussprotokoll
26. Sitzung des Ausschusses am 9. November 2011
Öffentliche Anhörung zum Thema: "Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung anderer gesetzlicher Vorschriften"
Der Ausschuss hört Sachverständige zum Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 15/2944
- Geladene Sachverständige (Verteiler)
- Übersicht der bisher eingegangenen Stellungnahmen
- Ausschussprotokoll 15/320
25. Sitzung des Ausschusses am 8. November 2011
Öffentliche Anhörung zum Thema: "Mobilität und soziale Teilhabe sind Grundrechte - Ein landesweites Sozialticket ist eine Notwendigkeit"
Der Ausschuss hört Sachverständige zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE
- Drucksache 15/1682
- Geladene Sachverständige (Verteiler)
- Übersicht der bisher eingegangenen Stellungnahmen
- Ausschussprotokoll 15/317
23. Sitzung des Ausschusses am 12. Oktober 2011
Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Gesetz zur Änderung des Landesaltenpflegegesetzes" und des Entwurfs einer Verordnung über die Erhebung von Ausgleichsbeträgen zur Finanzierung der Ausbildungsvergütungen in der Altenpflege (Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung - AltPflAusglVO)
Der Ausschuss hört Sachverständige zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 15/2436 (Gesetzentwurf)
- Vorlage 15/778 (Entwurf einer Verordnung ...)
- Geladene Sachverständige (Verteiler)
- Übersicht der bisher eingegangenen Stellungnahmen
- Ausschussprotokoll 15/298
Zusätzliche Sitzung am Freitag, den 30. September 2011, um 10:00 Uhr
Der Ausschuss kommt auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu einer Sondersitzung zusammen, um insbesondere über den Antrag "Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren - Beschäftigung neu denken - einen sozialen Arbeitsmarkt für NRW voranbringen" - Drucksache 15/2211 (Neudruck) - zu beraten. Mit Blick auf die entsprechende Beratung im Bundestag zum "Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt" sollen die Positionen ausgelotet und eine Interessenwahrnehmung der Länder im Bundesrat ermöglicht werden.
21. Sitzung des Ausschusses am 21. September 2011
Zuziehung von Sachverständigen zum Antrag "Mehr Gesundheit für Jungen und Männer!"
Der Ausschuss zieht Sachverständige zur Beratung des Antrags der Fraktion der FDP zu:
- Drucksache 15/1197
- Geladene Sachverständige (Verteiler)
- Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
- Ausschussprotokoll 15/287
20. Sitzung (Sondersitzung) am 9. September 2011
Der Ausschuss kommt auf Wunsch der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu einer Sondersitzung am Freitag, den 9. September 2011, um 11:30 Uhr zusammen. Es wird ein Vorratsbeschluss über die Durchführung einer Anhörung - vorbehaltlich der Überweisung durch das Plenum - zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung "Gesetz zur Änderung des Landesaltenpflegegesetzes" (Drucksache 15/2436) sowie zu dem Entwurf einer Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung (Vorlage 15/778) am 12. Oktober 2011 getroffen. Darüber hinaus verständigt sich der Ausschuss darauf, eine weitere Anhörung am 12. Oktober 2011 zu dem Gesetzentwurf "Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen" (Drucksache 15/2775) - vorbehaltlich der Plenarüberweisung - stattfinden zu lassen.
18. Sitzung des Ausschusses am 13. Juli 2011
Öffentliche Anhörung zum Antrag "Solidarische Gesundheitsversorgung erhalten - Bürgerversicherung einführen".
Der Ausschuss hört Sachverständige zu dem Antrag von der Fraktionen von SPD und GRÜNEN:
- Drucksache 15/854
- Geladene Sachverständige (Verteiler)
- Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
- Ausschussprotokoll 15/261
16. Sitzung des Ausschusses am 22. Juni 2011
Öffentliche Anhörung zum Thema: Gesetz zur Abschaffung der Videoüberwachung von zwangsweise untergebrachten Patientinnen und Patienten in der Psychiatrie.
Der Ausschuss hört Sachverständige zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der FDP:
- Drucksache 15/484
- Geladene Sachverständige (Verteiler)
- Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
- Ausschussprotokoll 15/236
15. Sitzung des Ausschusses am 1. Juni 2011
Zuziehung von Sachverständigen zum Thema: Die Landesregierung soll sich klar zum Fortbestand der Integrationsunternehmen bekennen.
Der Ausschuss hört Sachverständige zu dem Antrag der CDU-Fraktion sowie zu dem Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
- Drucksache 15/1070 (Antrag der Fraktion der CDU)
- Drucksache 15/1134 (Entschließungantrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Geladene Sachverständige (Verteiler)
- Übersicht der eingegangenen Stellungnahmen
- Ausschussprotokoll 15/219
